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Erbrechtskanzlei Papenmeier

Rechtsanwalt und Fachanwalt für Erbrecht



Der Missbrauch von Vollmachten

Kontovollmachten und Vorsorgevollmachten sind wichtig, wenn der Vollmachtgeber im Alter Hilfe benötigt. Zugleich laden die Vollmachten zum Missbrauch und zur Selbstbedienung ein. Ich helfe Ihnen, wenn Sie einen Vollmachtsmissbrauch vermuten oder wenn Ihnen der Missbrauch einer Vollmacht vorgeworfen wird.
  • Auskunftspflicht und Rechnungslegung?
  • Belegvorlage?
  • Zahlungsanspruch?
  • Beratung
  • Außergerichtliche Vertretung
  • Prozessvertetung
Ich bin vor allem in zwei Konstellationen regelmäßig mit Fällen befasst, in denen der (angebliche) Missbrauch einer Vollmacht im Mittelpunkt steht:

Der Erblasser ist tot und das Geld ist weg.

Zum einen suchen mich Erben oder Pflichtteilsberechtigte auf. Nach dem Tod des Erblassers tauchen in der Regel Abhebungen von dessen Konten auf, die seine Lebensverhältnisse deutlich überstiegen haben. Es besteht der Verdacht, dass sich ein Bevollmächtigter selbst bedient hat. Ein Motiv hierzu kann zum Beispiel sein, dass der Bevollmächtigte sich jetzt den Lohn nimmt, der ihm aus seiner Sicht moralisch für die vorangegangene Pflege des Vollmachtgebers zusteht.

Solche Mandate erfordern die richtige Stragie und Taktik. Es hängt viel davon ab, wie man den Bevollmächtigten fragt und wann man seine eigenen Informationen offenlegt. Die falsche Strategie kann dazu führen, dass der Bevollmächtigte die Auskünfte passend macht und die eigene Rechtsverfolgung endet, bevor sie begonnen hat.

Immer gekümmert und jetzt soll ich auch noch bezahlen

Die andere Konstellation betrifft meist nahe Angehörige des Erblassers. Diese haben sich regelmäßig intensiv gekümmert und mit einer Vorsorgevollmacht oder Kontovollmacht die Geschäfte des Erblassers erledigt. Zum Problem werden diese Fälle meistens dann, wenn es sich um eine schlechte Vollmachtsgestaltung handelt, wie sie insbesondere bei Notaren nach meinen Erfahrungen fast ausnahmslos vorkommt. Dadurch entsteht oft eine Verpflichtung zur Rechnungslegung und Belegvorlage. Wenn die Belege dann nicht vollständig vorliegen, wird der Fall schwierig und ist mit einem erheblichen Aufwand verbunden.

Ob sich der Bevollmächtigte Geld nehmen darf und wie er es verwenden darf, ergibt sich aus dem sogenannten Innenverhältnis. Das Innenverhältnis ist ein Vertrag zwischen dem Vollmachtgeber und dem Bevollmächtigten. Bei notariellen Vorsorgevollmachten, Bankvollmachten und Vollmachtsmustern aus dem Internet werden diese Rechtsbeziehungen sehr oft nicht oder unzureichend ausgestaltet. Die Situation ist vergleichbar mit einem Auto ohne Airbag. Mit dem Auto lässt sich viel anfangen. Aber wenn es zum Unfall kommt, dann fehlt ein wichtiges Teil.

Wenn das Innenverhältnis nicht ausgestaltet wurde, gilt oft Auftragsrecht. Der Bevollmächtigte schuldet dem Erben dann eine umfassende Rechnungslegung. Je nach dem Ergebnis der Rechnungslegung muss der Bevollmächtigte an die Erben die Beträge zahlen, die er erlangt und nicht auftragsgemäß verwendet hat.

Rechtsprechung im Wandel

Das Thema Vollmachtsmissbrauch ist erst in den letzten Jahren häufiger in den Blick der Rechtsprechung gerückt. Die Rechtsprechung der Oberlandesgerichte ist nicht einheitlich und auch noch nicht gefestigt. Ich beobachte die Entwicklungen und kommentiere sie in meinem Blog und als Fachbuchautor. Ich helfe Ihnen gern weiter, nehme aber auch so gern Urteile von Gerichten zu meiner Sammlung.

Bitte nehmen Sie jetzt Kontakt auf und schildern Sie Ihren Fall.

Ihr

Dr. Thomas Papenmeier

Erbrechtskanzlei Papenmeier

Rechtsanwalt und Fachanwalt für Erbrecht Dr. Thomas Papenmeier